EU-Umfrage / Have your say

EU-Konsultation zum Schutz geistigen Eigentums in Drittstaaten

Die EU-Kommission will den Schutz geistigen Eigentums in Drittstaaten verbessern und hat dazu eine gezielte Konsultation gestartet. Unternehmen sind aufgerufen, über konkrete Probleme und Erfahrungen in einzelnen Ländern zu berichten.

Auf Grundlage der Rückmeldungen möchte die Generaldirektion Handel ermitteln, in welchen Staaten die größten Defizite bestehen und wo die EU künftig gezielter ansetzen sollte. Gefragt sind insbesondere Hinweise zu:

- Rechtsvorschriften, die internationalen Standards widersprechen,
- langwierigen oder unwirksamen Verfahren,
- unzureichenden Sanktionen, fehlendem Fachwissen, Korruption oder mangelndem politischem Willen,
- systemischen Defiziten, etwa bei Produkt- und Markenpiraterie,
- Problemen bei der Zusammenarbeit zwischen Behörden und Rechteinhabern,
- konkreten Praxisbeispielen sowie
- Vorschlägen für mögliche Maßnahmen der EU oder Regelungen in internationalen Abkommen.

Unternehmen können ihre Erfahrungen bis zum 11. September 2026 über den Online-Fragebogen der EU-Kommission einreichen.